Die neuen Anlagen zu Handel und Nachhaltigkeit im Mercosur–EU-Handelsabkommen: normative Implikationen und Auswirkungen auf die brasilianische Agrarwirtschaft

Dieser Artikel analysiert die neuen Bestimmungen des Kapitels über Handel und nachhaltige Entwicklung (TSD) des Mercosur–EU-Handelabkommens von 2024 und deren Auswirkungen auf den Agrar- und Ernährungssektor. Ursprünglich auf Kooperation und Dialog basierend, hat sich der Text von 2019 zu einem strengeren Modell normativer Governance entwickelt, mit höherer Verbindlichkeit und einem gewissen Maß an regulatorischer Asymmetrie.

Die Autoren stellen die neuen im Abkommen vorgesehenen Mechanismen vor, darunter Streitbeilegungsverfahren, Marktzugangsregeln, Zollkontingente, die Möglichkeit der Aussetzung von Handelszugeständnissen sowie die stärkere Integration von Umwelt- und Arbeitsverpflichtungen in den Kern der Handelsverpflichtungen.

Der neue Text des Kapitels über Handel und nachhaltige Entwicklung (TSD) erkennt ausdrücklich die strategische Rolle der Landwirtschaft für die Wirtschaftentwicklung, die Ernährungssicherheit und die ökologische Nachhaltigkeit der Vertragsparteien an. Der Anhang führt Bestimmungen ein, die den Agrarhandel mit nachhaltiger Produktion, verantwortungsvollem Umgang mit natürlichen Ressourcen und der Integration kleiner und mittlerer Produzenten in globale Wertschöpfungsketten verknüpfen.

Die Autoren analysieren die Klimadimension des Abkommens anhand des Engagements der Vertragsparteien für das Pariser Abkommen und die Einbeziehung anderer einschlägiger multilateraler Instrumente wie des Globalen Biodiversitätsrahmens von Kunming–Montreal (GBF, englisches Akronym). In der Schlussfolgerung wird die Frage aufgeworfen: Handelt es sich bei der neuen Regelung vor allem um ein komplexes Engagement zwischen Handel und Umweltschutz mit seinen rechtlichen Folgen, oder stellen die Bestimmungen selektive Mechanismen regulatorischer Filterung mit Kostenverteilung und Marktabschottung dar? Schließlich wird das Abkommen im Hinblick auf seine Vereinbarkeit mit dem multilateralen Handelssystem der Welthandelsorganisation (WTO) bewertet.